Die nachstehenden AGB gelten für alle Verträge, die zwischen den Kunden und der SÜSSHOLZ GmbH über die Webseite www.herzerlstuehle.de abgeschlossen werden und enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten des Kunden nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

4. Preise und Versandkosten

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

6. Zahlungsmodalitäten

7. Sachmängelgewährleistung und Garantie

8. Haftung

9. Speicherung des Vertragstextes

10. Datenschutz

11. Widerrufsrecht

12. Information über Teilnahme an alternativer Streitbeilegung

13. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der SÜSSHOLZ GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.



1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).



1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

1.4. Vertragspartner des Kunden für auf der Webseite www.herzerlstuehle.de abgeschlossene Verträge ist SÜSSHOLZ GmbH, Forstanger 6c, 86911 Dießen am Ammersee.



2. Angebote und Leistungsbeschreibungen



2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Die Beschaffenheit der im Online-Shop angebotenen Waren richtet sich ausschließlich nach den Produktbeschreibungen. Die Produktbilder sollen nur als Anhaltspunkte für das Erscheinungsbild der Waren dienen. 



2.2. Alle Angebote werden innerhalb der angegebenen Lieferzeit geliefert. Falls es zu Verzögerungen bei der Fertigung oder Lieferung kommen sollte, wird der Verkäufer den Käufer rechtzeitig informieren. Dem Kunden steht es in diesem Fall frei, von dem Vertrag zurück zu treten oder einer oder mehreren Teillieferungen zuzustimmen.



3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss



3.1. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Abschluss des Bestellvorgangs, über den der Verkäufer den Kunden nachfolgend überblicksartig unterrichtet. Eine ausführliche Beschreibung des Bestellvorgangs mit allen Einzelheiten zu den einzelnen Bestellschritten und den Korrekturmöglichkeiten kann über den nachfolgenden Link abgerufen werden:
Verbraucherinformationen (https://herzerlstuehle.de/verbraucherinformation/)

3.2. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche “in den Warenkorb” in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche “Weiter zur Kasse” zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Hier hat der Kunde sämtliche erforderliche Daten in die dafür vorgesehenen Felder einzugeben.


3.3. Über die Schaltfläche “Jetzt Kaufen” gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten noch einmal prüfen und jederzeit ändern. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.


3.4. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb der Lieferzeit an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

3.5. Hat der Kunde die Zahlung per Vorauskasse ausgewählt, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurück zu treten, mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

4. Preise und Versandkosten

4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages. Im Übrigen wird der Anbieter die bestellten Produkte so rechtzeitig versenden, dass Sie dem Käufer im Rahmen der im Angebot angegebenen Versandzeit zugestellt werden. Sollte sich die Lieferzeit verzögern, wird der Käufer rechtzeitig darüber informiert.

5.2. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig oder im Rahmen der Fertigung rechtzeitig fertig sein und ist dies in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausdrücklich ausgewiesen, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Die Teile der Bestellung, die zu einem späteren Zeitpunkt verfügbar sind, werden dem Kunden innerhalb der auf der jeweiligen Artikelseite mitgeteilten Lieferzeit zugestellt. Kommt es zu unvorhergesehen und in der Artikelbeschreibung nicht genannten Lieferverzögerungen für einen Teil der Ware, so wird der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mitteilen.

5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen in bestimmten Ländern) auf einer gesonderten Informationsseite oder per E-Mail unterrichtet.

6. Zahlungsmodalitäten

6.1. Es ist eine Vorauszahlung in Höhe von 100 % der Auftragssumme durch den Käufer zu leisten.

6.2. Nach Eingang der vollständigen Zahlung werden die Stühle gefertigt. Die Lieferfrist ab Zahlungseingang ist der jeweiligenProduktseite zu entnehmen. Alle Zahlungen sind nach Fälligkeit und Rechnungslegung vom Auftraggeber ohne jeden Abzug (Skonto/Rabatt) spätestens binnen 30-Tagen auf unser Konto zu leisten.

6.3. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Grundsätzlich stehen dem Käufer folgende Zahlungsmittel zur Verfügung:
Vorkasse per Überweisung
Kreditkarte (Mastercard, American Express & Visa via Stripe)
Paypal
7. Sachmängelgewährleistung und Garantie

7.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften mit folgenden Beschränkungen: Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen (Farbe und Struktur), insbesondere bei Nachbestellungen, bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere) liegen und üblich sind.

7.2. Die gelieferte Ware ist sofort nach Empfang durch den B2B-Käufer zu prüfen. Mängel und Transportschäden sind dem Verkäufer umgehend mitzuteilen. In der Mängelanzeige müssen Mängel konkret bezeichnet werden. Für Endverbraucher gelten die gesetzlichen Gewährungleistungsrechte.

7.3. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert, sofern eine Garantie besteht.

8. Haftung

8.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

8.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

8.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (sog. Kardinalspflichten). In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet vorbehaltlich Ziffer

8.4 nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

8.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

9. Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache

9.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

9.2. Der Vertragstext wird für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Der Vertragstext wird dem Kunden außerdem sofort nach Vertragsschluss per E-Mail inklusive sämtlicher Vertragsbedingungen zugesandt. Hier kann der Kunde den Vertragstext abrufen, solange der Kunde diese E-Mail in seinem Posteingang gespeichert hat. Sollte der Kunde den Vertragstext benötigen, nachdem er die E-Mail bereits gelöscht hat, so kann der Kunde den Vertragstext innerhalb der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist ab Vertragsschluss unter servus@herzerlstuehle.de anfordern.

9.3. Als Vertragssprachen steht ausschließlich deutsch zur Verfügung.

10. Datenschutz

10.1 Verantwortlicher Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

SÜSSHOLZ GmbH

Forstanger 6c

86911 Dießen am Ammersee
E-Mail: servus@herzerlstuehle.de

Telefon: +49 8807 9462525

10.2 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten Der Verkäufer erhebt und verarbeitet folgende personenbezogene Daten des Kunden, die dieser im Rahmen des Bestellvorgangs angibt:
— Vor- und Nachname
—
Lieferadresse und ggf. abweichende Rechnungsadresse
—
E-Mail-Adresse
— Telefonnummer (optional)
—
Zahlungsdaten (je nach gewählter Zahlungsart)
Diese Daten werden ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Kaufvertrages sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verarbeitet.

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung:

— Vertragserfüllung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO
— Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (z.B. steuerliche Aufbewahrungspflichten)

10.3 Weitergabe von Daten an Dritte Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Dies betrifft insbesondere: — Versanddienstleister (zum Zweck der Lieferung)
— Steuerberater und Buchhaltungsdienste (zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten)
— Zahlungsdienstleister (siehe § 10.5 und § 10.6) Eine Weitergabe zu Werbezwecken oder an sonstige Dritte erfolgt nicht.

10.4 Speicherdauer Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie es für die Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Rechnungen und steuerrelevante Unterlagen werden gemäß § 147 AO und § 257 HGB für die Dauer von 10 Jahren aufbewahrt. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten routinemäßig gelöscht.

10.5 Zahlungsabwicklung über Stripe Für die Zahlungsabwicklung per Kreditkarte (Mastercard, Visa, American Express) nutzt der Verkäufer den Dienst Stripe der Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland. Bei Auswahl dieser Zahlungsmethode werden die für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten (insbesondere Kreditkartendaten, Name, Rechnungsadresse) direkt an Stripe übermittelt und dort verarbeitet. Der Verkäufer selbst speichert keine vollständigen Kreditkartendaten. Stripe ist nach dem PCI-DSS-Standard (Payment Card Industry Data Security Standard) zertifiziert. Die Datenverarbeitung durch Stripe erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung). Stripe kann Daten in die USA übertragen. Stripe hat sich den EU-Standardvertragsklauseln (SCCs) verpflichtet, die ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleisten. Weitere Informationen zum Datenschutz bei Stripe finden Sie unter:
https://stripe.com/de/privacy

10.6 Zahlungsabwicklung über PayPal Für die Zahlungsabwicklung über PayPal nutzt der Verkäufer den Dienst der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Bei Auswahl von PayPal als Zahlungsmethode werden Sie auf die Website von PayPal weitergeleitet. Dort können Sie sich mit Ihren PayPal-Zugangsdaten anmelden oder als Gast bezahlen. PayPal verarbeitet dabei Ihre Zahlungs- und personenbezogenen Daten eigenverantwortlich nach seinen eigenen Datenschutzbestimmungen. Die Datenverarbeitung durch PayPal erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung). PayPal kann im Rahmen der Zahlungsabwicklung eine Bonitätsprüfung durchführen. Hierauf hat der Verkäufer keinen Einfluss. Weitere Informationen zum Datenschutz bei PayPal finden Sie unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

10.7 Rechte der betroffenen Person Als betroffene Person haben Sie gegenüber dem Verkäufer folgende Rechte hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten: — Auskunftsrecht gem. Art. 15 DSGVO: Sie können Auskunft über die von uns gespeicherten Daten verlangen.
— Recht auf Berichtigung gem. Art. 16 DSGVO: Sie können die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen.
— Recht auf Löschung gem. Art. 17 DSGVO: Sie können die Löschung Ihrer Daten verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
— Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DSGVO. 
— Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DSGVO.
— Widerspruchsrecht gem. Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung Ihrer Daten. Zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an:
servus@herzerlstuehle.de

10.8 Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, sich bei der zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren. Zuständig für die SÜSSHOLZ GmbH ist: Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
Promenade 18
91522 Ansbach
www.lda.bayern.de

10.9 Datenschutzerklärung

Ausführliche Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, insbesondere im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Website (Cookies, Analyse-Tools, Kontaktformular), finden Sie in unserer vollständigen Datenschutzerklärung unter: www.herzerlstuehle.de/datenschutz

11. Widerrufsbelehrung

11.1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind im Absatz(3)geregelt.

Widerrufsrecht


Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Herzerlstühle in der Ausführung Esche natur, Eiche natur und Buche natur mit einer Standardhöhe von 46 cm können innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist umgetauscht oder zurückgenommen werden. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. 
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer an SÜSSHOLZ GmbH

Forstanger 6c

86911 Dießen am Ammersee

Telefon: +49 (0) 8807 9462525

Mail: servus@herzerlstuehle.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, richten. Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. 
Der Widerruf gilt nicht für individuell angefertigte Herzerlstühle, die bach dem RAL/NCS Farbsystem auf Kundenwunsch angefertigt werden.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Vertrag widerrufen wird, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die er erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Käufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis ein Nachweis erbracht wurde, dass die Waren vom Käufer zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet wurde, an ihn zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

11.2. Muster-Widerrufsformular 
SÜSSHOLZ GmbH

Forstanger 6c

86911 Dießen am Ammersee

Telefon: +49 (0) 8807 9462525

Mail: servus@herzerlstuehle.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 
– Bestellt am (*)/erhalten am (*) 
– Name des/der Verbraucher(s) 
– Anschrift des/der Verbraucher(s) 
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 
– Datum 
—————————————
(*) Unzutreffendes streichen.

11.3. Ausnahmen

11.3.1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

12.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

12.2. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.